Rechtliches

Über das russische Visum ist schon viel geschrieben worden - ein hart umkämpfter Begriff bei der Suchmaschinenoptimierung! Aber darf denn in einem Blog, der sich nach Russland reisenden Individualisten widmet, dieses Thema fehlen?

Nein, ich muss das Thema auf meine Informationsansprüche zuschneiden. Im Folgenden versuche ich die Thematik systematisch anzugehen. Je nach den konkreten Umständen der von Ihnen geplanten Reise werden Sie nicht alle Details interessieren. Sie sollen schnell erkennen können, was für Sie relevant ist. Ich gehe mit meinen Erläuterungen vom Allgemeinen zum Konkreten.

Visum oder Visa - der Begriff

Das Visum ist die Einreiseerlaubnis für eine Person in Form einer Urkunde oder ein amtlicher Vermerk über das Bestehen der Einreiseerlaubnis, manchmal auch über das Bestehen der Ausreiseerlaubnis. Nach meinem Verständnis steckt in der Einreiseerlaubnis zugleich logisch die Aufenthaltserlaubnis. Aber laut der Begriffsklärung bei Wikipedia ist das (zwar in Deutschland so, aber) nicht immer der Fall. Gewöhnlich werden diese Erlaubnisse durch Eintragung in einen Reisepass dokumentiert. Aber zwingend ist das wohl nicht.

Heute las ich in der Berliner Zeitung vom 19./20. Juni 2010 auf Seite 8 im Artikel "Die Zaungäste", dass es in Lesotho Visen gab, die auf einem A4-Blatt erteilt wurden. Doch zur Fußball-WM in Südafrika sind die Einreisebedingungen verschärft worden, so dass Südafrika auch von seinen Nachbarn den Reisepass zur Eintragung verlangt.

Continue reading "Russisches Visum - Teil 1: Übersicht: Arten des Visums"

Heute fand ich eine Meldung, die zu ein paar Postings von mir passt. Auf der Website der Verbraucherzentrale der Tatarischen Republik Potrebitel.ru kann man eine Meldung vom 31. Oktober 2009 lesen, wonach sie einen Erfolg für Passagiere am Kasaner Busbahnhof erreicht hat.

Ich übersetze im folgenden diese Meldung und anschließend stelle ich den Zusammenhang zu meinen Postings über Toilettennutzung in Russland und die Bahnhöfe in Kasan her.

Continue reading "Kostenlose Benutzung von Wartesälen und Toiletten an Passagiertransportknotenpunkten gesetzlich garantiert"

 

Heute ist Staatstrauertag in Russland. Die zwei Selbstmordanschläge in der Moskauer Metro durch zwei kaukasische Frauen waren die größten Schlagzeilen in den Radionachrichten gestern und das ARD brachte eine Brennpunktsendung. Deutsche waren nicht unter den Opfern, hieß es. Neben den 39 Toten (Das ist der Stand heute mittag) gab es noch zahlreiche Verletzte, möglicherweise auch ausländische Touristen.

Verwandte von mir sagten mir bei ihrem Besuch vor 2 Wochen, dass sie eine Flussreise zwischen Moskau und St. Petersburg gebucht haben für diesen Sommer. Wenn sie sich jetzt Gedanken machen, was wäre wenn ... wenn sie dann in Moskau sind und was passiert - vielleicht sehen sie sich ihre Versicherunspolicen an, schauen, ob die greifen im Falle einer Verletzung durch Gewalttaten.

Continue reading "Aus Anlass der Attentate in Moskauer Metro - Opferentschädigung für Touristen"

Rechtsschutz in Deutschland scheidet aus, wenn man vor einem deutschen Gericht eine Website verklagt, auf der oder über die nach deutschem Recht geschützte Güter und Rechte zwar verletzt werden, aber wenn diese Website in Russland registriert ist, (meine Schlussfolgerung daraus: also insbesondere auf ".ru" endet) und vollständig in russsischer Sprache gehalten ist. Das entschied das Landgericht Köln gerade. Mit der genannten Begründung hielt das Landgericht (=LG) Köln sich nicht für zuständig in einem Falle, in dem ein russischer Geschäftsmann gegen jemanden klagte, der sich auf einer russischsprachigen Website beleidigend gegen ihn geäußert hatte (Aktenzeichen 28 O 478/2008, Urteil vom 26.8.2009). Ob diese Website auf einer .ru-Domain lag, teilt Rechtsanwalt Dr. Bahr in seinem letzten Newsletter, in dem ich diesen Fall fand, nicht mit.

Das Landgericht Köln sah keinen Anknüpfungspunkt für die Bejahung seiner Zuständigkeit.

Aber in einem fast zeitgleich veröffentlichen Entscheidung zu einem sehr ähnlichen Fall kam der Bundesgerichtshof (=BGH) in Karlsruhe zu dem entgegengesetzten Ergebnis: Deutsches Gericht für Klage auf Schadensersatz wegen Ehrverletzung zuständig, die Klage zulässig.

Continue reading "Website in kyrillisch unterliegt ohne deutsche Leserschaft nicht deutscher Gerichtsbarkeit"

Im Newsletter des Rechtsanwalts Dr. Bahr in Hamburg, der heute zugestellt wurde (er erscheint wöchentlich), wird auf mehrere interesante Gerichtsentscheidungen hingewiesen. In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg an der Havel vorige Woche Donnerstag (18. Februar) geht es um die Rechtmäßigkeit von Fotografierverboten in Parks und von Schlössern, die von der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg verwaltet werden.

Ich mag großflächige Landschaftsparks, aber auch Fotografieren. Ich werde dazu gleich auch noch die Brücke nach Russland schlagen.

Continue reading "Fotografierverbote in Parks, Schlössern, Museen, Galerien und Kinos"