Ost im Puls

Die Beschaffung eines Visums zur Einreise nach Russland - wie läuft das ab? Ich beschreibe hier den Ablauf im Russischen Konsulat in Berlin.

Das Russische Konsulat befindet sich in der Beerenstraße. Es ist die nächste Straße zur Straße Unter den Linden, die südlich parallel verläuft.

Wer es sich selbst besorgen will, kommt zweimal hierher, es sei denn man möchte ein Blitzvisum, das sofort ausgestellt wird und man gleich wieder mitnehmen möchte. Zuerst bringt man den Antrag mit den notwendigen Unterlagen hin, ein paar Tage später holt man den Reisepass mit dem Visum ab.

Montags bis Freitag kann man zur Antragstellung zwischen 9.00 und 12.00 Uhr kommen. Abholung des Visums ist bis um 13 Uhr möglich.

Wenn Sie aus Berlin kommen und es sich von der Arbeitszeit her machbar ist, machen Sie es ruhig mal selbst! Das hilft bei der Einstimmung auf Russland. Übung macht den Meister. Wenn Sie ein souveräner Russland-Individualist werden wollen, dann los! Keine Scheu! - Sonst überlassen Sie es eben einen Russland-Spezialisten oder Visum-Service.

Am Eingang

Am Eingang des Konsulats befinden sich mobile Geländer. Sie dienen dazu, eine ordentliche Reihe zu gewährleisten, so dass Fußgänger auch noch den Bürgersteig benutzen können. Wenn Sie ankommen, haben Sie zwei Möglichkeiten: entweder stellen Sie sich in einer Schlange an, soweit eine solche erkennbar ist, oder sie gehen direkt zur Tür und benutzen die unauffällige Klingel rechts daneben. Wenn es eine Schlange oder Ansammlung gibt, dann können das Leute sein, die hier zum ersten Mal sind oder schon wieder aus dem Haus rausgekommen sind. Vertrauen Sie nicht auf einen Wissensvorsprung der Schlange, sondern kümmern Sie sich aktiv darum, reinzukommen! Fragen Sie wenigstens, wenn Sie nicht zur Tür vordringen können, ob man schon geklingelt hat oder wann sich wohl der Wachmann wieder zeigen wird. Kommunizieren Sie, anstatt sich nur sprachlos hinzustellen, weil man sich fremd fühlt!

Nach dem Klingeln meldet sich vielleicht eine Stimme auf russisch, die fragt, was Sie wünschen. Antworten Sie einfach, dass Sie ein Visum wollen. Dann sollte ein Wachmann kommen und Sie hereinbitten. Es sei denn, drinnen befinden sich schon zu viele Antragsteller, dann müssen Sie eben noch draußen warten. Zu Zeiten des Hochbetriebs kann das schon etwas belastend sein. Sie sollten nicht hungrig kommen und was zu trinken dabei haben.

An der Hauswand vor der Tür befindet sich ein Kasten mit Informationen nur in russischer Sprache. Da geht es vielleicht um den russischen Passport oder um Rentenbestimmungen. Deutsche, die zum ersten Mal kommen, für die das neu ist, fühlen sich mitunter hier schon etwas in einer fremden Welt. Wenn man aber schon mal entschlossen ist, nach Russland zu reisen, sollte man sich mal überwinden und sich abhärten! - Nana, so schlimm wird es schon nicht, ich mach nur Spaß.

Gepäck zur Verladung an Bord einer Transaero-Maschine in Berlin Tegel.

Innerhalb des letzten Jahrzehnts sind die Verbraucherschutzrechte für Reisende in vielen Ländern durch internationale Abkommen und durch Gesetzgebung in der Europäischen Union umfangreich gestärkt worden. Ich gebe hier einen Überblick.

Die wohl wichtigsten multilateralen internationalen Abkommen sind:

• Chikagoer Abkommen
• Warschauer Abkommen
• Montrealer Abkommen

Die ersten beiden Abkommen sind schon weit älter als zehn Jahre, die dort vereinbarten Rechte gingen aber schließlich auch im Montrealer Abkommen mit ein. Die Fluggastrechte gelten auf Linien- und Charterflügen sowohl für Fluggesellschaften mit vollem Bordservice als auch für Billigfluggesellschaften.

Im Folgenden gehe ich auch darauf ein, inwieweit Russland und die GUS-Länder solche multilateralen Abkommen unterzeichnet haben, damit Sie erfahren, inwiefern Sie bei Reisen in den Osten, insbesondere als Fluggast, eingeschränkte Rechte haben oder Rechte schwer werden durchsetzen können.

Selbstverständlich ist, dass sich Fluggastrechte über die oben genannten Normen hinaus aus dem mit der Fluggesellschaft, mit der man fliegt, geschlossenen Vertrag ergeben können, aber auch bestimmte Pflichten.

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Bei Pauschalreisen haben Sie bei einem deutschen Reiseveranstalter (wenn Sie Österreicher sind - vielleicht bei Ihren österreichischen Reiseveranstalter) einen verantwortlichen Vertragspartner, der habhaft ist, um irgendeines Ihrer Rechte aus dem Reisevertrag durchzusetzen, also auch Ansprüche aus mangelhafter Personen- und Gepäckbeförderung.

Wenn Sie als Individualreisender sich aber Ihre Reise selbst über Verträge mit verschiedenen Touristikdienstleistern zusammenstellen, haben Sie bei Unregelmäßigkeiten während der Reise regelmäßig mehr Aufwand zur Rechtsdurchsetzung, also z.B. wenn Sie mit einer russischen Fluggesellschaft fliegen, bei der Sie Ihre Tickets gekauft haben. An welche Verbraucherrechte ist dieser Vertragspartner (nicht) gebunden, wenn er nicht in Deutschland verklagt werden kann?

Gliederung

1. Chikagoer Abkommen

2. Warschauer Abkommen

3. Montrealer Abkommen

4. Fazit

5. Russische Fluggesellschaften in Deutschland

6. Normen der Europäischen Union

7. Einschränkungen des Datenschutzrechts in Russland bei Flügen

Ein riesiger Datenbestand von Gesetzen, Verordnungen und anderen Normen, von Gerichtsentscheidungen, Skripten und Aufsätzen befindet sich auf meinem Desktop-Computer. Das alles zu ordnen geht nur über einige Ordnerebenen hinweg. Die Dateien brauchen auch noch verständliche Benennungen. So kommen ellenlange Pfade zusammen, die die zulässige Zeichenlänge von 256 Zeichen oft überschreiten, so dass es Probleme beim Backup mit solchen Ordnerstrukturen und Dateien gibt. Um das in den Griff zu bekommen, bieten sich geordnete Linklisten mit kommentierten Rechtsquellen an, die verlinkt sind.

So etwas möchte ich mir auf meiner Website zusammenstellen für russische Normen. Ich will die Normen nach Kategorien ordnen, für die ich jeweils (später, wenn schon ausreichend Material vorhanden ist) extra Postings veröffentlichen möchte.

Diese Liste wird also nach und nach erweitert. Ich muss dabei eine Auswahl nach Relevanz treffen. Sie können mir helfen, wenn Sie mir ein paar Linktipps zusenden.

Berührende, seltsame und komische Begegnungen auf meinen Reisen in Russland hatte ich hin und wieder, die an sich schnell wieder vergessen werden könnten. Aber ich habe einige dieser Begegnungen im Tagebuch festgehalten. Weitere Facetten des Landes.

Bei jeder jener Begegnungen war ich ohne Reisegruppe, ohne einen Freund oder Bekannten, auf mich gestellt.

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An diesem verlassen wirkenden Schwarzmeerufer an einem trüben Regentag hatte ich eine außerordentlich herzliche Begegnung, der Einladungen auf dem Fuße folgten ...

Schwarzer Sand am Schwarzen Meer. Blick in Richtung Kap Konstantin. Dahinter beginnt die Imeretinskaja Bucht und danach Abchasien.

0. Gliederung

1. Einleitung

2. Denn sie wissen nicht, was ihnen genommen wird

2.1. Ausnahme Hilfsmittel für Behinderte

2.2. Eigenes Erlebnis mit British Airways

2.3. Keine Gepäckaufbewahrung für nicht erlaubte Gegenstände?

3. Gebühren für Übergepäck

4. Service-Unternehmen an Berliner Flughäfen

5. Übergepäck bei Fluggesellschaften

5.1. Keine Überraschungen beim Wiegen

5.2. Übergepäck mehrfach bezahlen

6. Gepäck-Checklisten

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1. Einleitung

Für Fluggäste der Europäischen Union galt nach der Verordnung "zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt", VO 2320/2002, dass ihr Handgepäck kontrolliert wird, bevor sie an Bord gehen. Diese Verordnung war eine Reaktion auf die Flugzeug-Attentate am 11. September 2001 in den USA. Verbotene Gegenstände sind danach bei den Sicherheitskräften abzugeben. Es existierte zu dieser EU-Verordnung als Anhang eine Liste verbotener Gegenstände, die aber den Passagieren jahrelang vorenthalten wurde.

2. Denn sie wissen nicht, was ihnen genommen wird

Wer aber das Recht nicht kennt, kann es nicht einhalten. Deswegen hatte ein Fluggast, dem mit einem Tennisschläger an der Sicherheitsschleuse des Flughafens Wien-Schwechat der Zutritt zum Flugzeug verwehrt worden war, im September 2005 Beschwerde vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat im Land Niederösterreich eingelegt, der den Fall dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vorlegte.

Der EuGH hatte daraufhin geurteilt, dass die Geheimhaltung dieser Liste rechtswidrig ist (Entscheidung vom 10.09.2009, Aktenzeichen C346/06). Eine Verordnung muss nach Artikel 254 EG-Vertrag veröffentlicht werden. Das war bei dieser Verordnung nicht der Fall. Erst mit der Veröffentlichung entfaltet eine EU-Verordnung Rechtswirkung gegenüber dem einzelnen EU-Bürger. Daher ist jene nicht veröffentlichte Verordnung für rechtswidrig erklärt worden.

Wenn Sie, liebe Reisefreundin, lieber Reisefreund, im Zweifel darüber sind, ob bestimmte Ihrer Gegenstände als Gepäck in Ihrem Flugzeug verboten sind, vergleichen Sie vor Antritt der Reise Ihre Gepäckliste mit jener Liste. Letztere ist aber nur als Handlungs-Richtlinie zu werten. Ob ein Gegenstand ein Sicherheitsrisiko für den Flug darstellt, entscheidet letztlich die Sie kontrollierende Sicherheitskraft.

Die erwähnte Liste findet sich in einer zum Zeitpunkt der oben genannten EUGH-Entscheidung schon neu erlassenen und veröffentlichten EU-Verordnung "zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit", VO 622/2003. Im Anhang jener Verordnung heißt es u.a., dass jegliche stumpfe Instrumente, mit denen Verletzungen hervorgerufen werden können, an Bord des Flugzeuges verboten sind. Beispielhaft sind genannt:

• Paddel
• Angelruten
• Golfschläger.

- Tennisschläger hingegen nicht.

Auf der Website der Bundespolizei wird die Liste als pdf-Datei gezeigt.

Wer sicher gehen will, fragt besser rechtzeitig vor dem Flug bei seiner Fluggesellschaft nach den aktuellen Bestimmungen zum Handgepäck. Oder schaut erst mal auf die Website der Fluggesellschaft. Z.B. hier bei Germania: https://www.flygermania.de/de/reisehinweise/gepaeck/.

Ich habe solche Listen auch auf den Websites mehrerer Fluggesellschaften aus dem Osten gesehen.

Sehr ausführlich und klar z.B. auf der Seite von S7 "Transport von Gepäck". Das ist ist ein Lob wert.

2.1. Ausnahme Hilfsmittel für Behinderte

Seit Juli 2008 sind Fluggesellschaften verpflichtet, Hilfsmittel für Behinderte wie Rollstühle oder Blindenhunde gratis mitzunehmen. Das bestimmt die Verordnung (EG) Nr. 1107/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über die Rechte von Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität. (Zu weiteren Rechten von Touristen als Flugpassagiere habe ich an anderer Stelle hier im Blog etwas zusammen getragen.)

2.2. Eigenes Erlebnis mit British Airways

Mir selbst ist vor einem Flug von Frankfurt am Main nach Glasgow mit Britisch Airways ein Brenner zum Kochen, der sich in meinem Rucksack, den ich als Gepäck aufgegeben hatte, abgenommen worden; sehr spät, als wir Passagiere schon gebeten wurden, in das Flugzeug einzusteigen. Man hatte meinen Rucksack noch nicht zu unserem Flugzeug gebracht, weil man was beim Röntgen entdeckt hat. Ich musste den Brenner herausholen, öffnen. Da war kein Brennstoff drin, aber er war schon mal benutzt worden und nicht trocken. Deswegen musste ich ihn zurücklassen, weil er eine Gefahr darstelle, wurde mir erklärt. Man hatte mir keine Möglichkeit eingeräumt, das Teil nach der Rückkehr wieder zu bekommen - also eine Enteignung. Ich brauchte das Gerät für meine Wanderungen durch die schottischen Berge. Ich hatte doch auch keine Ahnung, was erlaubt war mitzunehmen ...

Mich ärgerte auch, dass es am Flughafen anscheinend keine Gepäckaufbewahrung für nicht zugelassene Gepäckstücke gibt oder der Fluggesellschaft der Verlust ihres Fluggastes egal ist. Denn welche Fluggesellschaft bringt solche weggenommenen Gegenstände ihrer Passagiere zu einer Gepäckaufbewahrung im Flughafen, wo es sie gibt?

2.3. Keine Gepäckaufbewahrung für nicht erlaubte Gegenstände?

Als Flugpassagier ist man hier teilweise praktisch rechtlos. Man steht in einem Falle wie meinem unter dem Druck, nicht mitfliegen zu dürfen, wenn man nicht spurt. Natürlich hat man formal ein Recht auf eine Quittung, wenn man einen Gegenstand an die Fluggesellschaft abgeben muss. Doch ich befürchte, meistens wird man diese nicht ausgestellt bekommen. Meines Erachtens sollte sich aus dem Beförderungsvertrag auch juristisch ableiten lassen, dass die Fluggesellschaft verpflichtet ist, den Gegenstand eine gewissen Zeit zur Abholung aufzubewahren, einige Wochen, wenn nicht Monate (, bevor er auf einer Koffer- und Fundstückauktion versteigert wird). Mit einer Übergabe-Quittung wird die Möglichkeit, den Gegenstand wiederzuerlangen, gesichert. Außerdem unterstützt sie ein Auskunftsverlangen nach dem Verbleib des Gegenstandes, dessen Nichtbefriedigung Schadensersatz wegen Eigentumsverletzung zur Folge haben sollte. Demzufolge sollte jede Fluggesellschaft an der Stelle, an der sie Gepäck noch aus dem Verkehr ziehen will, einen Quittungsvordruck, Stempel und Stempelkissen vorrätig haben.

In dieser Frage könnte sich einmal der Verbrauchschutzbund engagieren.

Weiter geht es im erweiterten Eintrag mit dem Thema Übergepäck und Gepäckermittlung und dann mit Checklisten für die Reise ...